Brasilien sass, wie viele andere Entwicklungsländer, Anfang der 90er in der Schuldenfalle. 90 Mrd Dollar für die Zinszahlungen hatte das Land bereits in den 80er Jahren aufbringen müssen, fast so viel wie die Gesamtschuldenlast in Höhe von 120 Mrd. Aber es ging natürlich nicht darum Schulden einzutreiben. Brasiliens internationale Gläubiger waren vielmehr an einer dauerhaften Verschuldung des Landes interessiert. Das war die Voraussetzung, um die brasilianische Volkswirtschaft zum eigenen Vorteil umstrukturieren zu können, Voraussetzung auch für die weitere Ausplünderung der natürlichen Ressourcen und der Umwelt sowie für die Übernahme der profitabelsten Staatsunternehmen. So war die Armut nicht bloss eine unbeabsichtigte Folge der Reformen, sie war vielmehr eine ausdrückliche Bedingung der Vereinbahrung mit dem IWF.
Der Collor-Plan
Der 1990 verschriebene Collor-Plan war die übliche Mischung aus interventionistische Geldpolitik, Handelsliberalisierung, Privatisierung
und Sparmassnahmen. 14.000 Staatsbedienstete wurden entlassen (von der IWF wurden sogar 360.000 Entlassungen verlangt), die Arbeitslosigkeit
stieg auf ein Rekordniveau (allein 1990 kam es insgesamt zu 200.000 Entlassungen). Die Gewerkschaften liefen hierauf Sturm, ohne dass sich die
Lage verbesserte. Der Vorgänger des Präsidenten Collor hatte noch ein Gesetz beschlossen, dass den Schuldendienst auf 30% der
insgesamt fälligen Zinszahlungen beschränkte, da die enormen Zinsen die Tilgung der Kredite verunmöglichten. Daraufhin schlugen
die Banken zurück. Eine Beratergruppe von 22 Banken, von der Citicorp angeführt, erreichte bei der IWF und den multinationalen
Banken, Brasilien kein neues Geld zu leihen, solang es nicht seine rückständigen Zinsen in Höhe von acht Milliarden Dollar beglichen hatte.
Die G7-Staaten und die Weltbank standen hinter dem Veto der Banken. Die brasilianische Regierung steckte in einem Teufelskreis:
Die Bewilligung frischer Mittel vom IWF, auf die das Land dringend angewiesen war, um seine Schulden bei den Geschäftsbanken
bedienen zu können, wurde von den Beratergruppen ebendieser Banken blockiert. Die Regierung hatte alle Bedingungen des IWF erfüllt-
und dennoch blieb Brasilien auf der schwarzen List.
Einwilligung in den "Washingtoner Konsens"
Der brasilianische Finanzminister, welche die G7 Staaten einer Blockade beschuldigte, wurde entlassen. Der neue Finanzminister,
ehemaliger Botschafter in den USA, führte bereitwillig neue Struktureformen des IWF aus. Die neoliberalen Institutionen forderten
die Verabreichung einer weit stärkeren Medizin, damit ein größerer Teil der Staatseinnahmen in den Schuldendienst an die
Geschäftsbanken fliessen konnte. Doch mehrere Artikel der brasilianischen Verfassung von 1988 standen diesen Zielen im Weg. Weitere
massive Entlassungen von Staatsbediensteten waren nicht möglich, da ihnen die Verfassungen eine Arbeitsplatzsicherheit garantierte.
Desweiteren stand die Verfassung Kürzungen der Sozialausgaben und vollständige Privatisierungen von Staatsunternehmen im Weg.
Für den IWF war es klar: die Verfassung mit ihren strengen Rechten für Arbeitnehmer musste abgeschafft werden. Nach Beratungen
mit Bushs Finazminister wurde im Januar 1992 die Absichtserklärung des IWF im Gegenzug von Kreditvereinbahrungen in Höhe von
zwei Milliarden gebilligt. Die brasilianische Regierung verpflichtete sich innerhalb von 20 Monaten ein destruktives Reformpaket
durchzupeitschen. Die Anpassung des Haushalts war besonders brutal: 65 Prozent der laufenden Ausgaben waren bereits für den
Schuldendienst vorgesehen, und der IWF verlangte noch weitere Kürzungen des Sozialetats.
Präsidentenwechsel
Im Dezember 1992 kam Itmar Franco an die Macht. Er versprach die Reallöhne anzuheben, die Preise für öffentliche
Versorgungsleistungen zu senken und das Privatisierungsprogramm zu modifizieren, ohne zu erkennen, dass ihm infolge der ein
Jahr zuvor unterzeichneten Vereinbahrungen mit dem IWF die Hände gebunden waren. Trotz einer deutlichen Mehrheit im Kongress gelang
es dem neuen Präsidenten nicht, die Einwilligung der Washingtoner Organisationen zu erhalten. Drei Finanzminiser wurden währen
d der sieben Monaten dauernden Präsidentschaft von Franco ernannt. Doch keiner von ihnen stieß beim IWF auf Gegenliebe. Durch die Absichtserklärungen
des neuen Präsidenten verärgert, beschlossen die Gläubiger mit der neuen Regierung besonders hart umzugehen. In der Zwischenzeit
hatte der IWF seine Prüfer geschickt, um die Fortschritte bei der Umsetzung der Vereinbarungen zu überwachen. Die vierteljährlchen
Ziele zur Verminderung des Haushaltsdefizits waren nicht erreicht worden. Die Prüfer kamen zu dem Entschluss, dass Brasilien nicht
mehr auf Kurs sei. Die Auszahlungen der Kredite wurden ausgesetzt. Brasilien stand wieder auf der schwarzen Liste, und die Verhandlungen
mit dem IWF mussten noch mal von vorne beginnen. Im Juli 1993 ereichten die Gläubiger, was sie wollten. Der neue Finazminister, Cardoso,
gab Haushaltskürzungen von 50% in den Bereichen Erziehung, Gesundheitswesen und Regionalentwicklung bekannt und wies auf die
Notwendigkeit von Verfassungsänderungen hin. Sein Vorschlag wurde vom Kongress gebilligt, und die Löhne konnten (real) um bis zu 31 % fallen,
was den öffentlichen Kassen und Gläubigern geschätzte Einsparungen von 11 Milliarden Dollar brachte.
Die Umschuldung
Die Schuldensaga trat im April 1994 in ihre nächste Phase, als in New York eine Vereinbarung mit den privaten Geschäftsbanken,
über die Umschuldung von 49 Mrd. Dollar besiegelt wurde. Der Deal war vom Vizepräsidenten der Citibank, stellvertretend für die Interessen
von 750 internationalen Gläubigerbanken, abgeschlossen worden. Trotz "unglücklicher Verzögerungen" im parlamentarischen Prozess war die Hauptbedingung
-die massive Freisetzung staatlicher Mittel zugunsten der Gläubiger- erfüllt. Die von den Gläubigern auferlegten Maßnahmen versetzten den
Sozialprogrammen Brasiliens, die sich bereits im fortgeschrittenen Zustand des Verfalls befanden, den Todesstoss. Von nun an wurden
die betreffenden Budgets und Organisationsstrukturen im Namen der internationalen Gläubigerbanken direkt von den Washingtoner Finanzorganisationen
überwacht. Die Zerstörung des staatlichen Sozialprogrammes, die Kürzung des Haushaltsplan um die Hälfte und die Streichung eines Teils
des staatlichen Pensionsplans waren Vorbedingungen für die Unterzeichnung der Umschuldungsvereinbarung. Die wirtschaftliche Therapie des
IWF definierte auch die in der Verfassung festgelegte Beziehung zwischen Zentralregierung und Bundesstaaten grundlegend neu. Transferzahlungen
der Bundesregierung an die Bundesstaaten und Kommunen, die für Gesundheit, Erziehung und Wohnungsbau vorgesehen waren, wurden eingefroren,
die Bundesstaaten sollten Haushaltsautonomie erhalten und die Einsparungen, die dem Finanzminister des Bundes dadurch zuflossen, sollten
in die Zinszahlungen der Auslandskredite umgeleitet werden.
Folgen
Die von den Washingtoner Finanzinstitutionen durchgesetzte Politik beschleunigte die Vertreibung von landlosen Bauern und führte
zur Bildung eines nomadisierenden Arbeitskräfteheers, das von einer Großstadt zur nächsten zieht. In den Städten entwickelten sich
ganz neue Schichten von Armen, die sich sozial von den Favela-Bewohnern unterscheiden: Tausende von Arbeitern und Angestellten,
die bis dahin in Wohngebieten der Mittel- und Unterklasse gelebt hatten, wurden vertrieben, sozial margenalisiert und häufig in den Slums
abgedrängt. Die vom IWF geforderten Reformen trugen in Brasilien zur sozialen Polarisierung und Verarmung grosser Bevölkerungsteile,
auch der Mittelklasse bei. In fataler Regelmäßigkeit kommt es zu Menschenrechtverletzungen aller Art, die Gewalt in den Städten,
v.a in den Slums nimmt zu. Der Staat ist bankrott, sein Vermögen wird durch das Privatisierungsprogramm beschlagnahmt.