Der Bruderkrieg im ehemaligen Jugoslawien war einer der größten Katastrophen der Nachkriegszeit. Zigtausende Zivilisten sind
gestorben, Millionen vertrieben worden. In dem Krieg wurde gewissenlos vorgegangen. Er führte zum größten Massaker Europas nach
dem Zweiten Weltkrieg. Doch was führte nach Jahrzehnten solidarisches Zusammenleben zu solch einer Explusion?
Der Tenor meint, ethnische Spannungen, die seit Jahren geschlummert hatten, sowie der Zusammenbruch des Kommunismus waren die
Auslöser. Wenn man aber unter die Oberfläche sieht, entdeckt man, dass Jugoslawien in den Jahren vor den Kriegen zerstörerische
Reformen ausgesetzt war. Hunderttausende verloren ihre Arbeit und Existenz. Unter Hoffnungslosigkeit, Armut und Angst vor
der Zukunft haben Populisten ein leichtes Spiel gehabt die Bevölkerung zu manipulieren. Das Muster kennen wir aus der Geschichte
und es hält bis heute an.
Die Gläubiger wollten das Land ausbluten, Deutschland und die USA ihre Interessen sichern.
Die Therapie
Der sozialistische Vielvölkerstaat Jugoslawien war bis Anfang der 80er Jahre eine erfolgreiche Industriemacht. Die Gesundheitsvorsorge
war frei, die Alphabetisierungsrate lag bei 91%, die Lebenserwartung bei 72 Jahren. Aber nach einer Dekade westlicher "Wirtschaftsreformen"
lag die Wirtschaft am Boden, v.a die industrielle Basis war zerstört.
1984 verfasste der Nationale Sicherheitsrat der Reagan Administration die Direktive "NSDD 133" mit dem Titel "US-Politik gegenüber Jugoslawien"
, die eine "stille Revolution zum Sturz der kommunistischen Regierung" forderte. Bereits 1980, vor Titos Tod, hatten sich die USA
zusammen mit den internationalen Gläubigern Belgrads zusammengetan, um erste Wirtschaftsreformen zu erzwingen. Die Reformen, welche
zur Verarmung der jugoslawischen Bevölkerung führte, hatte ausserdem zum Ziel die bundesstaatlichen Institutionen zu schwächen, indem die Bundesstaaten
ihren Haushalt autonom erwirtschaften sollten. Das ist ein bekanntes Muster bei IWF Reformen, und dient zur Senkung des Staatsbudget. Geld, das vom Staat
an die Regionen gegangen ist, soll für die Deckung des Schuldendienstes verwendet werden. Das förderte natürlich autonome Tendenzen.
Von Anfang an liefen die IWF-Programme auf die Auflösung des jugoslawischen Industriesektors hinaus. Nach der Anfangsphase
der Reformen 1980 sank das Industriewachstum bis 1987 von über 6% auf 2,8%, bis 1990 verwandelte es sich in ein negatives Wachstum von -10%.
Das bedeutet natürlich Arbeitslosigkeit, Auflösung des Wohlfahrtstaates, wachsende Auslandsverschuldung und einen sinkenden Lebensstandard.
Im Herbst 1989, kurz vor dem Fall der Berliner Mauer, traf der Premierminister Ante Markovic in Washington mit Bush zusammen, um
weitere Verhandlungen abzuschliessen. Im Gegenzug von Krediten willigte Jugoslawien in noch umfassender Wirtschaftsreformen ein,
v.a die Beseitigung der von den Arbeitern selbst verwaltenen Betriebe in Kollektivbesitz sowie eine weitgehende Aufhebung
ausländischer Investitionsbeschränkungen.
Im Jänner 1990 ordnete der IWF die Einfrierungen der Löhne auf dem Niveau von November 1989 an. Die Preise stiegen weiterhin ungehemmt,
und die Reallöhne brachen in den ersten sechs Monaten von 1990 um 41% ein. Die Staatseinnahmen, die als Transferzahlungen an die
Republiken hätten gehen sollen, wurden stattdessen für den Schuldendienst verwendet. Die Republiken und autonomen Provinzen blieben
weitgehend auf sich gestellt. Dieser Umstand sowie die schwierige Wirtschaftslage fachten separatistische Tendenzen an. Die vom IWF ausgelöste Haushaltskrise
schuf somit vollendete Tatsachen. Die Reformen trafen vor allem auch die jugoslawische Arbeiterselbstverwaltung. Das 1989 verabschiedete
Unternehmensgesetz sah die Umwandlung der Kollektivbetriebe in privatkapitalistische Unternehmen vor. 1991 ging das Bruttoinlandsprodukt
um weitere 15% zurück, die Industrieproduktion fiel sogar um 21%.
Das 1989 beschlossene Unternehmensfinanzierungsgesetz sah vor, dass ein Unternehmen, welches 30 Tage nicht zahlungsfähig war, ein Insolvenzverfahren einleiten muss. Diese Taktik erlaubt es den internationalen Gläubigern ihr Darlehnen in Mehrheitsanteile an den insolventen Unternehmen umzuwandeln. Der Staat durfte dabei nicht intervenieren. Nach offiziellen Angaben mussten 1989 schon 248 Firmen Konkurs anmelden oder wurden liquidiert. Das betraf 89.000 Arbeiter. In den ersten neun Monaten des Jahres 1990 teilten weitere 889 Unternehmen mit insgesamt 525.000 Arbeitern dasselbe Schicksal. In weniger als zwei Jahren hatten die Reformen der neoliberalen Institutionen 614.000 der 2,7 Mio Industriearbeiter in die Arbeitslosigkeit gejagt.
Die Realeinkommen befanden sich im freien Fall, die Arbeitslosigkeit nahm überhand, in der Bevölkerung verbreitete sich eine Atmosphäre von Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit. Die Bürger hatten den Glauben an den Staat und seine Institutionen verloren...
Die Republiken lehnten sich gegen die Bundesregierung auf. Die ersten freien Wahlen im Mai 1990 gewannen in allen Republiken separatistische Koalitionen. So wie der wirtschaftliche Zusammenbruch die separatistischen Bestrebungen verstärkt hatte, verschärft der Separatismus umgekehrt die Wirtschaftskrise. Die Zusammenarbeit zwischen den Republiken kam zum Erliegen. Aus reinem Machtkalkül schürten die frisch installierten Republikführungen bewusst die sozialen und wirtschaftlichen Gegensätze. Das Auftauchen von Milizen, die nur ihren separatistischen Anführern loyal ergeben waren, beschleunigte den Abstieg ins Chaos. Diese Milizen, verdeckt unterstützt von den USA und Deutschland, spalteten die Bevölkerung nach ethnischen Grenzen. Vertreibung, Massaker und Leid stiegen von Jahr zu Jahr...
Dayton und die Neokolonie Bosnien
Mit dem Abkommen von Dayton 1995 installierten die USA und ihre europäischen Verbündeten in Bosnien eine voll ausgebildete
Kolonialadministration. An der Spitze stand ein UN-Sonderbeauftragte, der volle Exekutivgewalt in allen Zivilangelegenheiten erhielt,
mit dem Recht, die Regierungen der bosniakisch-kroatischen Föderation sowie der Republika Srpska zu überstimmen. Er sollte mit den
Oberkommando der Internationalen Schutzgruppe(IFOR) ebenso zusammenarbeiten wie mit den Gläubigern und Kreditgebern. Der UN-Sicherheitsrat
hatte dem Sonderbeauftragten auch eine internationale Polizeitruppe unterstellt, bestehend aus 1700 Polizisten. Die neue Verfassung
überantwortete die Herrschaft über die Wirtschaftspolitk dem IWF, der Weltbank und der Osteuropabank(EBWE). In den ersten sechs
Jahren war es der Zentralbank, unter der Kontrolle der IWF, nicht erlaubt Kredite zu gewähren und sollte nur als Währungsrat dienen.
Bosnien ist es auch nicht erlaubt gewesen seine eigene Währung einzuführen, und darf nur Banknoten drucken, wenn diese voll durch Devisen gedeckt waren.
Die Möglichkeit den Wiederaufbau des Landes durch eine unabhängige Geldpolitik selbst zu finanzieren, wurde von Anfang an vereitelt.
Die tatsächliche Macht wurde in den Händen einer Parallelregierung gelegt, deren Leitungspositionen von Ausländern besetzt waren. Die westlichen Kreditgeber hatten ihre Interessen in der Verfassung verankert, die ohne verfassungsgebende Versammlung beschlossen worden ist.
Die bosnische Regierung schätzte die Wiederaufbaukosten nach Dayton auf 47 Mrd Dollar. Einen kleinen Teil bekam Bosnien als frische Kredite, die hauptsächlich dazu benutzt wurde, alte Schulden, die sie von den Schulden Jugoslawiens übernommen hatten, zu tilgen. Bsp:Die niederländische Zentralbank gewährte einen Überbrückungskredit von 37 Mio Dollar, um Bosnien zu erlauben seine Zahlungsrückstände an den IWF zu begleichen. Ohne diese Tilgung hätte der IWF kein frisches Geld genehmigt. Aber in einem absurden Paradoxon wurden die ersehnten IWF Kredite nicht für den Wiederaufbau verwendet, sondern für die Aufrechterhaltung der Zahlungen des Schuldendienstes. So türmen sich die Schulden, und von dem neuen Geld fließt kaum etwas in den Wiederaufbau.
Alle Nachfolgestaaten Jugoslawiens waren dem gleichen Muster ausgesetzt. Die neoliberalen Institutionen übernahmen die Kontrolle der heimischen Wirtschaft und peitschten rigorose Sparmaßnahmen und Privatisierungen durch, um den Schuldendienst aufrecht zu erhalten sowie den multinationalen Konzernen Profite zu gewähren. Westliche Regierungen und Unternehmen zeigten größtes Interesse an den Bodenschätzen ihres "Protektorats". Die profitabelsten Staatsunternehmen wurden privatisiert. Der Bankensektor und der Handel dereguliert. Die üblichen Mittel der neoliberalen Reformen, mit den üblichen Folgen.